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Definition: Erfüllung (§ 362 Abs. 1 BGB)

7. Mai 2026

10 Kommentare

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Definition

Definiere den Begriff „Erfüllung“ (§ 362 Abs. 1 BGB):

Unter Erfüllung versteht man das Bewirken der geschuldeten Leistung an den Gläubiger.

Damit Erfüllung eintreten kann, muss grundsätzlich der richtige Schuldner dem richtigen Gläubiger die richtige Leistung am richtigen Ort zur richtigen Zeit erbringen. Rechtsfolge der Erfüllung ist das Erlöschen des Schuldverhältnisses (§ 362 Abs. 1 BGB).WOZU: Ware am richtigen Ort zur richtigen Zeit unter den richtigen Umständen (Art und Weise).

Fundstellen

Brox/Walker, Schuldrecht AT, 45.A.2021, § 12 RdNr. 1

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Dolusdave

12.11.2021, 19:52:52

Eselsbrücke: WOZU Ware am richtigen Ort zur richtigen Zeit unter den richtigen Umständen (Art und Weise)

Lukas_Mengestu

15.11.2021, 09:34:28

Sehr cool, haben wir direkt mit aufgenommen. Danke Dir! Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

InDubioProsecco

5.6.2023, 16:55:29

Das ist m. E. der falsche Maßstab. Denn auch wenn der

Schuld

ner am falschen Ort leistet zur falschen Zeit leistet, tritt Erfüllung ein. Der MüKO sagt hierzu: "In bestimmten Fällen führt die

Annahme

einer nicht obligationsmäßigen Leistung durch den Gläubiger allerdings die Erfüllungswirkung iSd § 362 herbei. Dies gilt insbesondere, wenn der

Schuld

ner verspätet (§ 271) oder am falschen Ort (§§ 269 ff.) geleistet hat. Denn die Nichtbeachtung dieser Modalitäten hindern bei einer

Annahme

des Gläubigers den Eintritt einer Erfüllung nach § 362 nur dann, wenn sie ein Identitätsmerkmal der ge

schuld

eten Leistung darstellen." § 362 Rn. 5. Außerdem fehlt das wichtigste Merkmal, die "Tilgungsbestimmung", die für die Rückabwicklung nach

Bereicherungsrecht

und Dreipersonenverhältnisse überragende Bedeutung hat.

Dogu

5.6.2023, 17:11:51

Eine Tilgungsbestimmung ist nicht zwingend erforderlich. Das ergibt sich aus dem Wortlaut von 366 II BGB, der die Möglichkeit voraussetzt, ohne Tilgungsbestimmung zu leisten und ist auch hM.

Dogu

5.6.2023, 17:17:32

Und Dein zweiter Satz ist in dieser Absolutheit mE unzutreffend. Wieso sollte beispielsweise Erfüllung eintreten, wenn mir verderbliche Lebensmittel weit vor dem vereinbarten Lieferdatum geliefert werden? Deswegen war

eine Leistungszeit vereinbart (d.h. Zweifelsregel nach § 271 I BGB greift nicht). Der Fall aus dem Kommentar klingt eher nach einer einvernehmlichen Vertragsänderung ("

Annahme

des Gläubigers") oder einer

Annahme an Erfüllungs statt

Lukas_Mengestu

6.6.2023, 10:08:04

Danke euch beiden, wir haben die Definition an dieser Stelle noch etwas angepasst. In der Tat kann Erfüllung unter anderen Modalitäten als den ursprünglich vereinbarten eintreten. Wie Dogu aber schon richtig ausgeführt hat, bedarf es hierfür der Zustimmung des Gläubigers zu der dieser nicht verpflichtet ist. Er kann die

Annahme

in diesem Fall verweigern, ohne in den

Annahme

verzug nach §§ 293ff. BGB zu geraten. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Kai

17.7.2025, 08:39:42

Ich finde die Eselsbrücke "Wozu" zwar gut, aber unter "Umstände" kann ich mir

Schuld

ner und Gläubiger nicht so leicht merken. Daher habe ich mir "Schlauer Gustav leistet oft zeitig" überlegt. -

Schuld

ner, Gläubiger, Leistung, Ort, Zeit.