4,8(16.981 mal geöffnet in Jurafuchs)
Überblick: Weitere Sachentscheidungsvoraussetzungen
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Bauherr B und die Baubehörde der Gemeinde G streiten sich über das von B geplante Bauvorhaben. Während B der Meinung ist, dass das Vorhaben genehmigungsfrei ist, ist G der Ansicht, dass es genehmigungsbedürftig ist. B fragt sich, was er beachten muss, damit eine Feststellungsklage zulässig ist.
Einordnung
Überblick: Weitere Sachentscheidungsvoraussetzungen
Wie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Statthaftigkeit Leistungsklage: Standardfall 1 (Klage auf Geldleistungen)
Jurastudentin Lawra (L) beantragt Förderungsgelder nach dem BAföG. Die zuständige Behörde (B) bewilligt den Antrag. L erhält allerdings zu den bewilligten Zeitpunkten keine Auszahlungen.
Statthaftigkeit Leistungsklage: Abgrenzung zur Verpflichtungsklage: Gewährung von Akteneinsicht
Die Gemeinde G plant die Errichtung einer Müllverbrennungsanlage neben Ms Grundstück. M stellt einen Antrag auf Einsicht in die Baupläne. Die Behörde bewilligt ihren Antrag. Als M Einsicht nehmen will, verweigert ihr der schlecht gelaunte Behördenmitarbeiter S die Einsicht.