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Gesamtzusage - Rosenmontag
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Karnevalistin K ist Handwerksmeisterin in Stuttgart. Um ihre heimischen Traditionen auch im Schwabenland zu verbreiten, veröffentlicht sie im Intranet folgende Nachricht: „Zum Besuch des Rosenmontagsumzuges wird die ganze Belegschaft ab 11:00 Uhr bezahlt freigestellt.“
Einordnung
Gesamtzusage - Rosenmontag
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Entziehung der Gesamtzusage
Chefin C ist begeistert über das letzte Geschäftsjahr. Sie stellt im Januar folgende Nachricht ins Intranet ein: „Ihr seid spitze - dieses Jahr bekommt ihr zwei zusätzliche Urlaubstage!“ Als im März die Zahlen schlechter werden, nimmt sie die Nachricht wieder heraus.
Betrieblichen Übung - Begründung (Weihnachtsgratifikation)
Fünf Jahre in Folge hat U ihren Mitarbeitern €250 Weihnachtsgeld gezahlt. Der Wortlaut der Arbeitsverträge sieht dies nicht vor. Aufgrund der Covid-19-Krise unterlässt U im November 2021 die Auszahlung. Der seit 2010 beschäftigte Arbeitnehmer A besteht auch in diesem Jahr auf das Weihnachtsgeld.