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Behauptung der Grundrechtsverletzung („Möglichkeitstheorie“)

inkl. GG-Änderung 2024

einfach

schwer97 % lösen richtig

7. Mai 2026

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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

Die B-AG produziert Räucherstäbchen, welche in hohem Maße kanzerogene Inhaltsstoffe enthalten. Unter Verweis auf die Gesundheitsgefahren verbietet der Bundestag deren Produktion und Vertrieb per Gesetz. Die B-AG sieht sich hierdurch in ihrer Berufsfreiheit verletzt und erhebt Verfassungsbeschwerde.

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Anforderungen an Möglichkeitstheorie

R ist „Freizeitreiter“. Eine neue landesgesetzliche Regelung sieht vor, dass Reiten im Wald nur noch auf wenigen gekennzeichneten Reitwegen zulässig sein soll. R erhebt gestützt auf eine Verletzung seiner Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Verfassungsbeschwerde.

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