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Schema: Feststellungsklage
Prüfungsschema
Aufbau und Erläuterungen
Wie prüfst Du die Zulässigkeit einer Feststellungsklage (§ 256 ZPO)?
Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO
Dieses Prüfungsschema ist nicht zwingend, aber eines der gängigsten. Z.B. ob das Rechtsschutzbedürfnis - wie von uns vorgeschlagen - erst am Ende oder schon vor den streitgegenstandsbezogenen Voraussetzungen geprüft wird, ist in der Klausur nicht entscheidend. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Sachliche Zuständigkeit
Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO
Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
Besonderes Feststellungsinteresse
Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO) und keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 III Nr. 1 ZPO)
Fundstellen
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