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Schema: Anscheinsvollmacht (§ 167 BGB)
Prüfungsschema
Aufbau und Erläuterungen
Wie prüfst Du die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Anscheinsvollmacht?
Voraussetzungen
Keine gesetzliche oder vertragliche Vertretungsmacht
Rechtsschein der Bevollmächtigung (Vertreter tritt von gewisser Dauer und mit gewisser Häufigkeit im Namen des Geschäftsherrn auf)
Zurechenbare Veranlassung des Rechtsscheins durch den Vertretenen (er kennt das Verhalten nicht, hätte es aber erkennen und verhindern können)
Geschäftsgegner vertraut auf den Rechtsschein der Bevollmächtigung (gutgläubig entspr. § 173 BGB)
Geschäftsgegner nimmt eine Disposition (Vertragsschluss) vor im Vertrauen auf den Rechtsschein (Kausalität)
Rechtsfolge: Vertreter handelt mit Vertretungsmacht (h.M.)
Nach a.A. handelt der Vertreter ohne Vertretungsmacht. Der Vertretene haftet nur aus culpa in contrahendo auf Ersatz des Vertrauensschadens. Für die h.M. sprechen die §§ 170–173 BGB. In ihnen kommt die gesetzliche Wertung zum Ausdruck, dass das Vertrauen auf den Rechtsschein einer Vollmacht unter bestimmten Voraussetzungen der Wirkung einer tatsächlich erteilten Vollmacht gleich stehen soll.
Fundstellen
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