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Schema: Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)

7. Mai 2026
14 Kommentare

Prüfungsschema

Aufbau und Erläuterungen

Wie prüfst Du das Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)?

  1. Statthafte Vorlagefrage

    1. Auslegungsfragen des Unionsrechts (Art. 267 Abs. 1 a), b) AEUV)

    2. Gültigkeit von Handlungen der Organe (Art. 267 Abs. 1 b) AEUV)

  2. Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage

  3. Rechtswirkung der EuGH-Entscheidung

    1. Auslegungsvorlage: Bindung aller Gerichte des Instanzenzugs

    2. Gültigkeitsvorlage: Allgemeine Bindungswirkung bei Ungültigkeit

Fundstellen

Wie funktioniert Jurafuchs?

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