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Schema: Niederlassungsfreiheit - geschriebene Rechtfertigungsgründe (Art. 52 AEUV)
Prüfungsschema
Aufbau und Erläuterungen
Wie prüfst Du die geschriebenen Rechtfertigungsgründe des Art. 52 AEUV?
Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes
Der Mitgliedstaat bzw. Verpflichtete muss mit der Maßnahme ein von Art. 52 AEUV geschütztes Ziel verfolgen.
Öffentliche Ordnung
Die öffentliche Ordnung ist betroffen, wenn ein Bezug zur zivilen bzw. politischen Struktur einer Gesellschaft besteht oder es um den Schutz vor Bedrohungen des geordneten menschlichen Zusammenlebens geht.
Öffentliche Sicherheit
Damit die öffentliche Sicherheit betroffen ist, bedarf es einer Gefährdung des Bestands des Staates nach innen oder außen.
Öffentliche Gesundheit
Im Rahmen der öffentlichen Gesundheit muss es um den Schutz des Gesundheitssystems oder um seuchenpolizeiliche Erwägungen gehen.
Hinreichende Gefährdung eines Grundinteresses
Betroffenheit eines Grundinteresses der Gesellschaft
Einzellfallsituationen sind von den Rechtfertigungsgründen daher nicht erfasst.
Qualifizierte Gefährdung
Die Gefährdung muss tatsächlich, d. h. also zeitlich nah und intensiv sowie hinreichend schwer sein.
Fundstellen
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