Einstweiliger Rechtsschutz (Antragssteller): 11 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Einstiegsfall zur Glaubhaftmachung

Antragstellerin A stellt ordnungsgemäß einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Sicherungsverfügung. A trägt vor, dass sie sowohl einen Verfügungsanspruch, als auch Verfügungsgrund habe. Sie fragt sich, ob sie die Richterin von den zugrunde liegenden Tatsachen voll überzeugen muss.

Einstweilige Verfügung (Antrag)

Anwältin A soll für den Mandanten M einen Antrag auf Erlass einer Sicherungsverfügung wegen eines Anspruchs auf Herausgabe des Fahrrads stellen. Der Herausgabeanspruch resultiert nicht aus Besitzschutzansprüchen wegen verbotener Eigenmacht.

Arrest (Antrag)

Anwältin A soll für den Mandanten M einen Antrag auf Erlass eines dinglichen Arrests zur Sicherung einer Geldforderung in Höhe von €6.000 aus einem Kaufvertrag beim zuständigen Gericht beantragen. A überlegt, wie der Antrag lauten kann und was sie bei der Antragstellung beachten muss.

Leistungsverfügung (Beispielsfall)

Bernd (B) hat Vera (V) im Wege verbotener Eigenmacht den Besitz an ihrer neuen Vespa entzogen. V will nun die Herausgabe der Vespa an sich im Wege einstweiliger Verfügung erreichen.

Regelungsverfügung (Beispielsfall)

Anna (A), Mitgesellschafterin einer GmbH, entdeckt, dass der alleinige Geschäftsführer Gerd (G) regelmäßig unbefugt Firmengelder auf sein Privatkonto überweist. A will, dass G umgehend die Geschäftsführungsbefugnis entzogen wird, ohne auf die nächste Gesellschafterversammlung warten zu müssen.

Sicherungsverfügung (Beispielsfall)

Heinz (H) hat Anneliese (A) sein geliebtes Fahrrad geliehen. Da A das Rad nach Ende der Leihzeit nicht an H herausgegeben hat, will H seinen Herausgabeanspruch aus § 604 Abs. 1 BGB gerichtlich geltend machen. H erfährt, dass A plant, das Rad an den gutgläubigen G zu veräußern.

Begründetheit des Arrestantrags (Beispielsfall)

Zulässigkeit des Arrests (Beispielsfall)

weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen (Zuständigkeit)

A hat eine Forderung gegen B in Höhe von € 150.000. Wie A erfährt, plant B, sich alsbald ins Ausland abzusetzen und sich damit all seinen Gläubigern zu entziehen. A will seine Forderung sichern.

weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen (Form)

Einstiegsfall

Referendarin R hört zum ersten Mal vom einstweiligen Rechtsschutz in der ZPO. Sie verschafft sich einen ersten Überblick über den Zweck des einstweiligen Rechtsschutzes und seiner Bedeutung neben dem allgemeinen Erkenntnisverfahren.