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Nutzungsersatz nach Nacherfüllung (§ 439 Abs. 6 BGB) Unternehmer
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Senior-Partnerin P bestellt für die Kanzleiküche einen Jura-Kaffeevollautomaten. Nach einem Jahr mahlt der Automat keine Kaffeebohnen mehr, was auf einem irreparablen Herstellungsfehler beruht. P verlangt vom Kaffeemaschinenprofi V Nachlieferung.
Einordnung
Nutzungsersatz nach Nacherfüllung (§ 439 Abs. 6 BGB) Unternehmer
Wie funktioniert Jurafuchs?
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Aufkündigung des Tatentschlusses vor Versuchsbeginn
M2 besorgt Waffen und plant minutiös einen Banküberfall, den er mit M1 begehen will. Da ihm auf dem Weg Bedenken kommen, unternimmt er erfolglos einen verbalen Versuch, M1 umzustimmen. M1 erbeutet daher ohne M2 durch besonders schwere räuberische Erpressung Bargeld, wovon M2 einen Anteil bekommt.
Nacherfüllungsanspruch (§§ 634 Nr. 1, 635 BGB) Grundfall
Bücherwurm B hat ein altes, kaputtes Bücherregal. Er beauftragt die Unternehmerin U damit, das Bücherregal zu reparieren und für die vielen Bücher des B besonders stabil zu machen. Nachdem B das Regal abgenommen hat und die ersten Bücher zuhause einsortiert, bricht das Regal unter der Last zusammen.