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Irrtum und geheimer Vorbehalt bei eBay
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
V will sein E-Bike auf eBay für €2.600 verkaufen. Um eBay-Gebühren zu sparen, gibt er jedoch einen „Sofort-Kaufen-Preis von €100 an. Seine Absicht gibt er im Angebotstext deutlich zu erkennen. K liest und versteht den Text, klickt auf „Sofort-Kaufen“, will aber nur €100 bezahlen.
Einordnung
Irrtum und geheimer Vorbehalt bei eBay
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Verlautbarungsirrtum
G benutzt gerne Fremdwörter, ohne genau zu wissen, was sie aussagen. Er ruft in einem Hotel an und sagt, dass er dort am heutigen Abend "logieren" (übernachten) möchte. Der Rezeptionist bereitet daraufhin ein Zimmer vor. Bei Ankunft stellt sich heraus, dass G lediglich im Hotelrestaurant "soupieren" (essen) wollte.
Operation des falschen Patienten
Arzt A verwechselt Patienten P mit G. A sterilisiert P. Als A der Irrtum auffällt, offenbart er dem P seinen Fehler und vermittelt ihn an eine Spezialistin. Zwei Wochen später wird Ps Zeugungsfähigkeit in einer OP wiederhergestellt, wobei Unsicherheiten bezüglich des Erfolgs der OP verbleiben.