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Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht: (Innen-)Vollmacht, ganz einfacher Grundfall
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
A ist in der Buchhandlung der B als Verkäufer angestellt. Da er ein Gespür für Buchtrends hat, bevollmächtigt B ihn mit dem Wareneinkauf. A ruft bei Buchlieferantin L an. Er erklärt, dass er bei B für den Einkauf zuständig ist und bestellt dann 200 Exemplare von „Der Hobbit“.
Einordnung
Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht: (Innen-)Vollmacht, ganz einfacher Grundfall
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Aufnahme der Vollmacht in einen Vertrag
Die E ist Eigentümerin eines Mietshauses. Da ihr die Verwaltung zu aufwendig ist, schließt sie einen Verwaltungsvertrag mit Hausverwalter H. Der Vertrag regelt Hs Aufgaben und deren Vergütung. Außerdem bevollmächtigt sie darin H für die mit der Hausverwaltung anfallenden Rechtsgeschäfte.
Konkludente Bevollmächtigung/Vertreter mit gebundener Marschroute/unternehmensbezogenes Geschäft
K arbeitet im Supermarkt des S. Der Arbeitsvertrag, den er mit S geschlossen hat, sieht vor, dass er hauptsächlich an der Kasse als Kassierer eingesetzt wird. Eine ausdrückliche Vollmacht zum Verkauf von Waren wurde ihm aber weder im Arbeitsvertrag, noch separat erteilt.