4,8(9.110 mal geöffnet in Jurafuchs)
Eingriff durch Verkennung des Gewichts der Meinungsfreiheit
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Unternehmer U kämpft zunehmend mit einem Kundenabfluss an seine Erzrivalin E. U äußert sich öffentlich abschätzig über die Qualität von Es Produkten. E erstreitet vor einem Zivilgericht ein Unterlassungsurteil. Dabei findet das Gericht, dass Us Meinungsfreiheit hier schon nicht einschlägig ist.
Einordnung
Eingriff durch Verkennung des Gewichts der Meinungsfreiheit
Wie funktioniert Jurafuchs?
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 20.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie — no questions asked!
Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Mehrdeutige Äußerungen: Nichtbeachtung unterschiedlicher Deutungsvarianten
Kritiker K verteilt auf einer Tagung des Sterbehilfevereins S Flugblätter. Danach fälsche S Lebensgeschichten ihrer Opfer. S klagt auf Unterlassung. Während das Ausgangsgericht meint, K hätte bloß eine Meinung geäußert, findet das Berufungsgericht, K würde falsche Tatsachen verbreiten und untersagt ihm die weitere Verbreitung.
Schmähkritik oder beleidigendes Werturteil?
Im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens fordert Angeklagter A ein psychologisches Gutachten der Nebenklägerin N, da diese eine Persönlichkeit besäße, deren „geistig seelische Absonderlichkeit“ ihre Zurechnungsfähigkeit ausschließe. Daraufhin wird A wegen Beleidigung verurteilt.