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Zweckstörung
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Bräutigam B beauftragt Schmiedin S mit der Herstellung individueller Hochzeitsringe für seine Hochzeit. Einen Tag später zerstreitet sich B mit seiner Verlobten V und sagt die Hochzeit ab. Von den Ringen möchte er nichts mehr wissen.
Einordnung
Wie funktioniert Jurafuchs?
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Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Absolutes Fixgeschäft (Hochzeit)
B und V haben sich versöhnt und wollen doch heiraten. V kauft für die am 3. Oktober stattfindende Hochzeit bei Blumenhändler H herbstliche Blumendeko. H hat sich im vereinbarten Datum vertan und liefert die Dekoration erst am 4. Oktober. V weigert sich, zu zahlen.
Recht auf den gesetzlichen Richter – Anspruch auf ausreichende Gerichtsbesetzung?
B beantragt vor dem Landessozialgericht (LSG) Prozesskostenhilfe. Das Gericht lehnt ihren Antrag ab. An dem Beschluss wirkt ein an das LSG abgeordneter Richter mit, der eigentlich am Sozialgericht tätig ist.