Öffentliches Recht: 93 Prüfungsschemata

Lawra schreibt sich eine Karteikarte zur Prüfungsreihenfolge des öffentlich-rechtlichen (vorbeugenden) Unterlassungsanspruchs. Wie könnte die Karteikarte aussehen?

Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat sich Lawra dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!

Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!

Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts ist ein zentrales Thema im Verwaltungsrecht. Wie baust Du die Prüfung eines belastenden Verwaltungsakts auf?

Wie könntest Du Deine Prüfung der Zulässigkeit eines Widerspruchs aufbauen (§ 68 VwGO)?

§ 47 Abs. 6 VwGO regelt den einstweiligen Rechtsschutz in Bezug auf den Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Wie könntest Du die Prüfung eines solchen Antrags aufbauen?

In welcher Reihenfolge kannst Du die Rechtmäßigkeit einer Maßnahme eines Untersuchungsausschusses (z.B. Beweiserhebung) prüfen?

Wie kannst Du die Zulässigkeit einer Bund-Länder-Streitigkeit prüfen (Art. 94 Abs. 1 Nr. 3 GG, §§ 13 Nr. 7, 68 ff. BVerfGG)?

In der Klausur prüfst Du meist, ob die Bürger einen Anspruch auf Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerentscheids haben. Dafür muss ein rechtmäßiges Bürgerbegehren vorliegen. Wie prüfst du die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens?

Die Prüfung einer Satzung kann dir sowohl im Rahmen eines Normenkontrollantrags (§ 47 VwGO) als auch im Rahmen einer Inzidentprüfung begegnen. Rufe dir nochmal das Schema vor Augen:

Wie kannst Du die Prüfung der Begründetheit eines Eilantrags nach § 123 Abs. 1 VwGO aufbauen?

Wie kannst Du die Prüfung der Zulässigkeit eines Eilantrags nach § 123 Abs. 1 VwGO prüfen?