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Insichgeschäft – Missbrauch der Vertretungsmacht und Bereicherungsausgleich
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Die K-GmbH & Co. KG gewährt der B-GmbH & Co. KG ein Darlehen. Dabei vertritt G, der Geschäftsführer der Komplementär-GmbHs von K und B, sowohl K als auch B. Die Komplementärin der B ist im Gesellschaftsvertrag (nur) im Außenverhältnis von § 181 BGB befreit. K zahlt das Darlehen vereinbarungsgemäß an D, einen Gläubiger der B, aus.
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Zurechnung einer Leistung wegen Rechtsscheins
K und V schließen einen Kaufvertrag über eine Gitarre (§ 433 BGB). V muss diese erst von D kaufen. Er vereinbart mit D, dass dieser an K liefern soll, möchte dies aber wegen Unklarheit über die Wirksamkeit des Vertrages mit K widerrufen. Der Widerruf kommt allerdings nicht bei D an. D liefert an K.
Haftung des Dritten für die titulierte Forderung
S und D verprügeln gemeinsam den G. G verklagt daraufhin S erfolgreich auf Zahlung von Behandlungskosten und Schmerzensgeld. G lässt einen in der Garage des S befindlichen Mercedes-AMG pfänden. Später stellt sich heraus, dass das Auto D gehört. D will gegen die Pfändung vorgehen.