Strafprozessrecht: 157 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Spontanäußerung – Wann wird die Vernehmung eingeleitet?

Verfassungskonforme Auslegung des § 112 Abs. 3 StPO bei U-Haft

Besetzungseinwand und Rügepräklusion

Unmittelbarkeitsgrundsatz - Vernehmung eines Zeugen vom Hörensagen

Omi O wird von Räuber R am Sparkassen-Geldautomat ausgeraubt. Sie wird von Polizist P als Zeugin vernommen. Die Aussage wird protokolliert. O sagt bei der späteren Vernehmung in der Hauptverhandlung teilweise etwas anderes, als bei der Vernehmung vor P.

Belehrungspflicht von Zeugen (§ 57 StPO)

Polizeianwärter Paul führt seine erste Zeugenvernehmung durch. Aufgrund seiner Aufregung belehrt P den Zeugen Z zwar über die Wahrheitspflicht. P vergisst aber, Z über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen Aussage aufzuklären. Z belastet den Beschuldigten B erheblich.

Vorhalten früherer Aussage – Verstoß gegen § 250 StPO?

Notwendigkeit und Bedeutung eines Anfangsverdachts

Anwesenheitsrecht des Beschuldigten in der Hauptverhandlung – Ausschluss bei Gefährdung der Zeugenaussage (§ 247 StPO)

Anwesenheitsrecht des Beschuldigten in der Hauptverhandlung (§ 230 Abs. 1 StPO)

Willkürliches Vorenthalten der Beschuldigteneigenschaft

Begründung der Beschuldigtenstellung – Vernehmung als konkludenter Willensakt

Begriff und Rechtsstellung des Beschuldigten

B wird von Polizistin P erwischt, wie er nachts aus einem Wohnungsfenster steigt. Als P ihn kontrolliert, findet sie in Bs Rucksack zahlreiche Wertsachen. P bringt B zur Wache, um seine Identität festzustellen. Dort befragt P ihn ohne Weiteres, bis B die Tat gesteht.